ORF Petition gegen die GIS Gebühren + geplante Sammelklage

GIS-Gebühren abdrehen und eine Sammelklage gegen den ORF und seinen Redakteuren starten.

Volksbegehren ‘ORF ohne Zwangsgebühren’

“Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem die zwingenden ORF-Gebühren und Abgaben ersatzlos abgeschafft werden und die parteipolitische Einflussnahme auf die Organe des ORF beseitigt wird.”

Zusätzlich planen die Betreiber der ORF Petition eine Klage gegen jeden ORF Mitarbeiter, wenn es bewusst falsche Wahrheiten verbreitet und die Bürger wiederholt belügt und somit betrügt. Die ORF Mitarbeiter sollen in diesem Fall zivilrechtlich und auch strafrechtlich verfolgt werden. Nur so können wir den Sumpf trockenlegen.

Für die geplante Sammelklage können sie ganz unten auch eine Spende übermitteln. Schon der kleinste Betrag kann große Wirkung zeigen, wenn jeder einen Beitrag dazu leistet.

Julia Moser vom Presseteam Austria: „Diese breite Unterstützung aus der Bevölkerung gibt uns Rückenwind um „jetztodernie.at“ entschlossen für eine ORF-Reform zu kämpfen.“ Innerhalb von nur zwei Wochen haben über 1.000 Österreicher_innen die Petition „GIS-Gebühren abdrehen“ unterschrieben. „Die Menschen spüren, dass mit der GIS und dem ORF etwas nicht stimmt. Die ORF-Führung ist in parteipolitischen Logiken gefangen und die GIS-Gebühr ist schon lange aus der Zeit gefallen.

Diese unglaubliche Unterstützung ist Bestätigung und Auftrag zugleich“,

zeigt sich Presseteam Austria -Redakteurin über die zahlreichen Unterschriften begeistert. „Unser gemeinsamer Kampf gegen sinnlose Gebühren und für einen modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht nun in die nächste Phase.“ Gestärkt durch die breite Unterstützung der Bevölkerung hat Mediensprecherin Julia Moser am zu einem runden Tisch geladen. „Ein solches Zusammentreffen hat es noch nie gegeben“ erklärt Moser. „Wir hoffen, dass die rot-schwarze-grüne Taktik des Machterhalts ein Ende nimmt und endlich Klartext geredet wird – zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Denn nur mit deren Unterstützung sind wir so weit gekommen, jede Unterschrift übt Druck auf die Regierung und den ORF aus“, gibt sich Julia Moser zuversichtlich.

Wie dringend es ist, den ORF aus parteipolitischen Spielchen zu befreien, zeigt sich aktuell besonders deutlich:

„Pünktlich nach der Wahl wurde angekündigt, dass die GIS-Gebühr um mehr als 8 Prozent erhöht werden soll. Gerechtfertigt wird das mit einer unnötig herbeigeredeten Inflationsanpassung. Dabei hat der ORF durch Bevölkerungszuwachs und weniger Schwarzseher Einnahmen, die die Inflation bei Weitem wettmachen.“ Statt sich über die GIS-Gebühren zu finanzieren, solle der ORF in Zukunft über eine reformierte Medienförderung aus dem Bundesbudget finanziert werden. „Der ORF muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen.

Unter www.jetztodernie.at kann jede Bürgerin und jeder Bürger weiterhin einen konkreten Beitrag dafür leisten.“

Spenden Sie jetzt für die Sammelklage gegen den ORF und der GIS Gesellschaft.

Schluss mit den ORF Zwangsgebühren

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