Hier geht es zur ORF Petition
Petition to

„KURZ MUSS endgültig WEG“-Volksbegehren


„KURZ MUSS endgültig WEG“-Volksbegehren
5,4K view

KURZ MUSS WEG . Volksbegehren . Gründe . Chronologie .

KURZ MUSS WEG! Gründe dafür gibt es zahlreiche:

KURZ-MUSS-WEG Transparent, Wien 16.1.2021* Für Sebastian Kurz ist Demokratie (= Volksherrschaft) kein Grundwert. Beispielsweise wurde das „Don´t Smoke“-Volksbegehren mit 880.000 Unterstützern im März 2019 im Parlament von ÖVP & FPÖ (unter den Parteiobmännern Kurz & Strache) gemeinsam abgewürgt. Auch sonst hat die ÖVP unter Kurz seit 2017 keine einzige Volksabstimmung zugelassen, weder in der Koalition mit der FPÖ noch mit den Grünen. (Die letzte Volksabstimmung in Österreich fand – aus verfassungsrechtlichen Gründen – vor 27 Jahren zum EU-Beitritt statt…)
* Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wirft Kurz dreifache Falschaussage im parlamentarischen Untersuchungsausschuß nach §288 Abs. 1 und 3 Strafgesetzbuch vor.
1. Sebastian Kurz verneinte im Untersuchungsausschuß unter Wahrheitspflicht, mit MMag. Thomas Schmid vor dessen Bestellung zum ÖBAG-Alleinvorstand über dessen Bestellung gesprochen zu haben, trotz der geführten Gespräche, Telefonate und Chats
2. Sebastian Kurz verneinte Wahrnehmungen zur Besetzung des ÖBAG-Aufsichtsrates zu haben, obwohl er die ÖVP-Mitglieder selbst nominierte
3. Sebastian Kurz bestritt jegliche Kenntnis von der zwischen MMag. Thomas Schmied und Mag. Arnold Schiefer getroffenen Vereinbarung über die offenen Punkte der ÖIAG neu und der Aufsichtsreform, obwohl das Gegenstand einer mit ihm geführten Kontroverse war.

* Genexperimente, die fälschlicher Weise als „Impfung“ beworben werden, empören das Volk, insbesondere die Mütter. Warum wurde das Coronathema derart aufgeblasen, obwohl nur 0,2% der Menschen in Österreich am Coronavirus sterben? Maskenzwang, Testzwang und Impfungen kombiniert mit Ausgangssperren, Betretungsverboten und seltsamen Corona-Öffnungsregelungen für Betriebe dürften die Hauptgründe des Volkszorns sein.

Gründe gibt es zahlreiche:

Hauptgründe:

* Für Sebastian Kurz ist Demokratie KEIN Grundwert.

Beispielsweise wurde das „Don´t Smoke“-Volksbegehren mit 880.000 Unterstützern im März 2019 im Parlament von ÖVP & FPÖ (mit Kurz & Strache) gemeinsam abgewürgt. Auch sonst hat die ÖVP unter Bundeskanzler Kurz seit 2017 keine einzige Volksabstimmung zugelassen, weder in der Koalition mit der FPÖ noch mit den Grünen. (Die letzte Volksabstimmung in Österreich war vor 27 Jahren zum EU-Beitritt…)
Dabei heißt Demokratie doch Volksherrschaft!

* Das Corona-Regime unter Bundeskanzler Sebastian Kurz:

Der Maskenzwang, Testzwang und Impfungen kombiniert mit Ausgangssperren, Betretungsverboten und seltsamen Corona-Öffnungsregelungen für Betriebe dürften die Hauptgründe des Volkszorns sein. Weiters

* Schulschließungen
* Impfzwang für Kinder? in Schulen???
* Ein Genexperiment, dass fälschlicher Weise als „Impfung“ (und „Rettung“) beworben wird.
* Eine vierfärbige Coronaampel, die nicht funktionierte und wieder abgeschaltet wurde.
* Eine massiv fehlgeleitete Polizei unter Innenminister Nehammer (ÖVP), die bei vielen Kundgebungen und Spaziergängen drangsalierend und eskalierend auf die Teilnehmer los ging.
* Nationalratspräsident Wolfgang Sobotoka wollte die Wahrheitspflicht in Untersuchungsausschüssen aufheben!!!
* Das KMW-Volksbegehren richtet sich auch gegen die ÖVP. Diese hat ihre christlichen, konservativen und bürgerlichen Werte verraten. Die ÖVP könnte Kurz ja auch absetzen. Das macht sie aber nicht. Also toleriert die (schwarze) ÖVP den türkisen Kurz, mit all seinen Schandtaten.
* Wo sind die Grundrechte in Österreich geblieben?
* Gelten die Grundrechte in der Coronakrise nicht mehr?
* Wozu wurde die Coronakrise künstlich gemacht?
* Warum wurde Corona derart aufgeblasen, obwohl nur 0,2% der Menschen am Coronavirus sterben?
* Wieviel Leute starben an verschobenen oder nicht durchgeführten Operationen?
* Wieviel Menschen begingen wegen der Corona-Maßnahmen Selbstmord?

Vorwurf an Kurz wegen Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung:

 

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) unternahm am 6.10.2021 Razzien in der ÖVP-Bundesparteizentrale, im Bundes- kanzleramt und im Finanzministerium. Die Tageszeitung ÖSTERREICH wird als Verdächtigte geführt.

Der Vorwurf: Untreue (§153 StGB), Bestechlichkeit (§304 StGB), Bestechung.

Spenden für die Petition

Dabei geht es darum, ob über das Finanzministerium Steuergeld an die Mediengruppe ÖSTERREICH gelenkt wurden, um für Sebastian Kurz positive Umfrageergebnisse zu bewirken. Diese finanziellen Mitteln für die manipulierten Umfragen seien ausschließlich parteipolitisch motiviert gewesen. (= Inseratenkorruption)

Beschuldigte sind neben Sebastian Kurz (damals erst Außenminister und potenzieller Mitterlehner-Nachfolger), Thomas Schmid (ab 2013 ÖVP-Generalsekretär und ab 2015 Kabinettschef), Stefan Steiner (von  Juni 2017 bis Jänner 2018 Generalsekretär der ÖVP), Gerald Fleischmann (Integrationsstaatssekretariat / Außenministerium / stellvertretender Kabinettschef im Kanzleramt), Johannes Frischmann (Pressesprecher im Finanzministerium, Bundeskanzleramt, Pressearbeit der ÖVP), Sophie Karmasin (Marktforscherin und ehemalige Familienministerin), die Fellner-Brüder Wolfagng und Helmuth und einige mehr.

Es gilt – wie immer – die Unschuldsvermutung.

Mehr dazu auf => ORF.at vom 6.10.2021.

Vorwurf an Kurz wegen der dreifachen Falschaussage:
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wirft Kurz dreifache Falschaussage im parlamentarischen Untersuchungsausschuß nach §288 Abs. 1 und 3 Strafgesetzbuch vor.
1. Sebastian Kurz verneinte im Untersuchungsausschuß unter Wahrheitspflicht, mit MMag. Thomas Schmid vor dessen Bestellung zum ÖBAG-Alleinvorstand über dessen Bestellung gesprochen zu haben, trotz der geführten Gespräche, Telefonate und Chats;
2. Sebastian Kurz verneinte Wahrnehmungen zur Besetzung des ÖBAG-
Aufsichtsrates zu haben, obwohl er die ÖVP-Mitglieder selbst nominierte;
3. Sebastian Kurz bestritt jegliche Kenntnis von der zwischen MMag. Thomas Schmied und Mag. Arnold Schiefer getroffenen Vereinbarung über die offenen Punkte der ÖIAG-neu und der Aufsichtsreform, obwohl das Gegenstand einer mit ihm geführten Kontroverse war.

Vorwurf der Irreführung mit „besser ausgebildeten Asylwerbern„.

„… Der damalige Außenminister und heutige Bundeskanzler (Anm. Sebastain Kurz) ließ sich damals ( Anm. 2015) sogar zur Aussage hinreißen, dass diese Asylwerber sogar besser ausgebildet seien als vergleichbare Durchschnitts- Österreicher. Bald zeigte sich aber, dass die Einschätzungen über den Bildungsstand  der ankommenden Flüchtlinge und Migranten maßlos übertrieben oder gar eine glatte Lüge waren….“
Qu. => meinemeinungmeineseite.com vom 3. August 2021

* Soll man auf den Rechtssstaat und den parteipolitisch besetzten Verfassungsgerichtshof hoffen, bei dem Anfang Juni 2021 Dr. Wolfgang Brandstetter (ÖVP) wegen der üblen whatsapp-Chats mit Sektionschef Christian Pilnacek (ÖVP) als VfGH- Richter zurückgetreten ist?
* Wer zahlt den angerichteten Schaden aufgrund der Corona-maßnahmen und wer zahlt die explodierenden Staatsschulden zurück?
* Bundeskanzler Sebastian Kurz soll nun endlich zurücktreten!



9. Oktober 2021
ORF Petition Spenden

Spendenkonto: "jetztodernie" Petitionen
Verwendungszweck: Spende
IBAN: AT21 3947 9000 0002 6039
Raiffeisenbank Österreich

Sicherheitshinweis: Beim Spendenvorgang werden alle Daten mittels SSL-Verschlüsselung versendet, wodurch sie von Unbefugten nicht abgefangen werden können.

Datenschutz: Wie bei allen Spenden werden übermittelte Daten streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Sollten einmal mehr Spenden eingehen, als für das beschriebene Projekt benötigt werden, wird das Geld satzungsgemäß auch für andere wichtige "jetztodernie.at" Projekte verwendet.

27,566 Supporters

Wireframe avatar loader
Wireframe avatar loader
Wireframe avatar loader
Wireframe avatar loader
Wireframe avatar loader
Wireframe avatar loader
See more...
Letter to

Updates

More updates...
Julia Moser Julia Moser started this petition

4 Monaten ago

14 Comments

Andree Dheere
Andree Dheere

this dictatorship has to stop

Johanna Reisinger
Johanna Reisinger

Kurz muß endgültig weg! Auch sein Dasein als Schatten-Kanzler

Tibor Patócs
Tibor Patócs

Die neu aufgezogene Diktatur verletzt derzeit die Rechtsstaatlichkeit, weil jede zweite Woche einneues Gesetz verabschiedet wird, das aber gründlich in das alltägliche Leben der Menschen eingreift. Sogar das Privatleben ist soweit von diesen Regelungen durcheinander gebracht, dass man keinen Sport oder einen Einkauf und einen Spaziergang ohne Bedenken machen kann.

Anonymous
Anonymous

er leider gelogen hat….

Ralph Flügel
Ralph Flügel

Amtsmissbrauch

Nicole Gruber
Nicole Gruber

Gruber

Eveline Berton
Eveline Berton

jegliche korruption, und ist sie noch so „klein“ muß mit lebenslangem verbot auf mandat belegt werden!!!

Sejla Dogic
Sejla Dogic

Weg mit dem kriminellen ex Kanzler

Buch UNAUFGEFORDERT
Buch UNAUFGEFORDERT

Ja, macht mich zum Bundeskanzler 😉 LOL

Anonymous
Anonymous

I really think he is corrupt and criminal

Write a Reply or Comment

You should or account to post comment.

27,566 Supporters
22,434 needed to reach 50,000
Mit Ihrer Unterschrift stimmen Sie den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von Jetztodernie zu und stimmen zu, gelegentlich E-Mails zu Petitionen auf Jetztodernie zu erhalten. Sie können sich jederzeit abmelden.
Wichtiger Hinweis in eigener Sache



Ausgefallene Vasen und Hocker online bestellen

Vondom Kopf Graf News
Skydesign Vasen und Hocker Outdoor Design

Werbung