“KURZ MUSS endgültig WEG”-Volksbegehren

KURZ MUSS WEG . Volksbegehren . Gründe . Chronologie .

KURZ MUSS WEG! Gründe dafür gibt es zahlreiche:

KURZ-MUSS-WEG Transparent, Wien 16.1.2021* Für Sebastian Kurz ist Demokratie (= Volksherrschaft) kein Grundwert. Beispielsweise wurde das “Don´t Smoke”-Volksbegehren mit 880.000 Unterstützern im März 2019 im Parlament von ÖVP & FPÖ (unter den Parteiobmännern Kurz & Strache) gemeinsam abgewürgt. Auch sonst hat die ÖVP unter Kurz seit 2017 keine einzige Volksabstimmung zugelassen, weder in der Koalition mit der FPÖ noch mit den Grünen. (Die letzte Volksabstimmung in Österreich fand – aus verfassungsrechtlichen Gründen – vor 27 Jahren zum EU-Beitritt statt…)
* Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wirft Kurz dreifache Falschaussage im parlamentarischen Untersuchungsausschuß nach §288 Abs. 1 und 3 Strafgesetzbuch vor.
1. Sebastian Kurz verneinte im Untersuchungsausschuß unter Wahrheitspflicht, mit MMag. Thomas Schmid vor dessen Bestellung zum ÖBAG-Alleinvorstand über dessen Bestellung gesprochen zu haben, trotz der geführten Gespräche, Telefonate und Chats
2. Sebastian Kurz verneinte Wahrnehmungen zur Besetzung des ÖBAG-Aufsichtsrates zu haben, obwohl er die ÖVP-Mitglieder selbst nominierte
3. Sebastian Kurz bestritt jegliche Kenntnis von der zwischen MMag. Thomas Schmied und Mag. Arnold Schiefer getroffenen Vereinbarung über die offenen Punkte der ÖIAG neu und der Aufsichtsreform, obwohl das Gegenstand einer mit ihm geführten Kontroverse war.

* Genexperimente, die fälschlicher Weise als “Impfung” beworben werden, empören das Volk, insbesondere die Mütter. Warum wurde das Coronathema derart aufgeblasen, obwohl nur 0,2% der Menschen in Österreich am Coronavirus sterben? Maskenzwang, Testzwang und Impfungen kombiniert mit Ausgangssperren, Betretungsverboten und seltsamen Corona-Öffnungsregelungen für Betriebe dürften die Hauptgründe des Volkszorns sein.

Gründe gibt es zahlreiche:

Hauptgründe:

* Für Sebastian Kurz ist Demokratie KEIN Grundwert.

Beispielsweise wurde das “Don´t Smoke”-Volksbegehren mit 880.000 Unterstützern im März 2019 im Parlament von ÖVP & FPÖ (mit Kurz & Strache) gemeinsam abgewürgt. Auch sonst hat die ÖVP unter Bundeskanzler Kurz seit 2017 keine einzige Volksabstimmung zugelassen, weder in der Koalition mit der FPÖ noch mit den Grünen. (Die letzte Volksabstimmung in Österreich war vor 27 Jahren zum EU-Beitritt…)
Dabei heißt Demokratie doch Volksherrschaft!

* Das Corona-Regime unter Bundeskanzler Sebastian Kurz:

Der Maskenzwang, Testzwang und Impfungen kombiniert mit Ausgangssperren, Betretungsverboten und seltsamen Corona-Öffnungsregelungen für Betriebe dürften die Hauptgründe des Volkszorns sein. Weiters

* Schulschließungen
* Impfzwang für Kinder? in Schulen???
* Ein Genexperiment, dass fälschlicher Weise als “Impfung” (und “Rettung”) beworben wird.
* Eine vierfärbige Coronaampel, die nicht funktionierte und wieder abgeschaltet wurde.
* Eine massiv fehlgeleitete Polizei unter Innenminister Nehammer (ÖVP), die bei vielen Kundgebungen und Spaziergängen drangsalierend und eskalierend auf die Teilnehmer los ging.
* Nationalratspräsident Wolfgang Sobotoka wollte die Wahrheitspflicht in Untersuchungsausschüssen aufheben!!!
* Das KMW-Volksbegehren richtet sich auch gegen die ÖVP. Diese hat ihre christlichen, konservativen und bürgerlichen Werte verraten. Die ÖVP könnte Kurz ja auch absetzen. Das macht sie aber nicht. Also toleriert die (schwarze) ÖVP den türkisen Kurz, mit all seinen Schandtaten.
* Wo sind die Grundrechte in Österreich geblieben?
* Gelten die Grundrechte in der Coronakrise nicht mehr?
* Wozu wurde die Coronakrise künstlich gemacht?
* Warum wurde Corona derart aufgeblasen, obwohl nur 0,2% der Menschen am Coronavirus sterben?
* Wieviel Leute starben an verschobenen oder nicht durchgeführten Operationen?
* Wieviel Menschen begingen wegen der Corona-Maßnahmen Selbstmord?

* Vorwurf an Kurz wegen Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung:

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) unternahm am 6.10.2021 Razzien in der ÖVP-Bundesparteizentrale, im Bundes- kanzleramt und im Finanzministerium. Die Tageszeitung ÖSTERREICH wird als Verdächtigte geführt.

Der Vorwurf: Untreue (§153 StGB), Bestechlichkeit (§304 StGB), Bestechung.

Dabei geht es darum, ob über das Finanzministerium Steuergeld an die Mediengruppe ÖSTERREICH gelenkt wurden, um für Sebastian Kurz positive Umfrageergebnisse zu bewirken. Diese finanziellen Mitteln für die manipulierten Umfragen seien ausschließlich parteipolitisch motiviert gewesen. (= Inseratenkorruption)

Beschuldigte sind neben Sebastian Kurz (damals erst Außenminister und potenzieller Mitterlehner-Nachfolger), Thomas Schmid (ab 2013 ÖVP-Generalsekretär und ab 2015 Kabinettschef), Stefan Steiner (von  Juni 2017 bis Jänner 2018 Generalsekretär der ÖVP), Gerald Fleischmann (Integrationsstaatssekretariat / Außenministerium / stellvertretender Kabinettschef im Kanzleramt), Johannes Frischmann (Pressesprecher im Finanzministerium, Bundeskanzleramt, Pressearbeit der ÖVP), Sophie Karmasin (Marktforscherin und ehemalige Familienministerin), die Fellner-Brüder Wolfagng und Helmuth und einige mehr.

Es gilt – wie immer – die Unschuldsvermutung.

Mehr dazu auf => ORF.at vom 6.10.2021.

* Vorwurf an Kurz wegen der dreifachen Falschaussage:
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wirft Kurz dreifache Falschaussage im parlamentarischen Untersuchungsausschuß nach §288 Abs. 1 und 3 Strafgesetzbuch vor.
1. Sebastian Kurz verneinte im Untersuchungsausschuß unter Wahrheitspflicht, mit MMag. Thomas Schmid vor dessen Bestellung zum ÖBAG-Alleinvorstand über dessen Bestellung gesprochen zu haben, trotz der geführten Gespräche, Telefonate und Chats;
2. Sebastian Kurz verneinte Wahrnehmungen zur Besetzung des ÖBAG-
Aufsichtsrates zu haben, obwohl er die ÖVP-Mitglieder selbst nominierte;
3. Sebastian Kurz bestritt jegliche Kenntnis von der zwischen MMag. Thomas Schmied und Mag. Arnold Schiefer getroffenen Vereinbarung über die offenen Punkte der ÖIAG-neu und der Aufsichtsreform, obwohl das Gegenstand einer mit ihm geführten Kontroverse war.

* Vorwurf der Irreführung mit “besser ausgebildeten Asylwerbern“.

“… Der damalige Außenminister und heutige Bundeskanzler (Anm. Sebastain Kurz) ließ sich damals ( Anm. 2015) sogar zur Aussage hinreißen, dass diese Asylwerber sogar besser ausgebildet seien als vergleichbare Durchschnitts- Österreicher. Bald zeigte sich aber, dass die Einschätzungen über den Bildungsstand  der ankommenden Flüchtlinge und Migranten maßlos übertrieben oder gar eine glatte Lüge waren….”
Qu. => meinemeinungmeineseite.com vom 3. August 2021

* Soll man auf den Rechtssstaat und den parteipolitisch besetzten Verfassungsgerichtshof hoffen, bei dem Anfang Juni 2021 Dr. Wolfgang Brandstetter (ÖVP) wegen der üblen whatsapp-Chats mit Sektionschef Christian Pilnacek (ÖVP) als VfGH- Richter zurückgetreten ist?
* Wer zahlt den angerichteten Schaden aufgrund der Corona-maßnahmen und wer zahlt die explodierenden Staatsschulden zurück?
* Bundeskanzler Sebastian Kurz soll nun endlich zurücktreten!